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Nutzungsbedingungen
e-Akademie der Tank & Rast

§ 1 Anwendungsbereich

1. Dieses E-Learning System, bereitgestellt unter der Domain https://e-akademie.tankundrast.de, (im Folgenden e-Akademie) ist ein Angebot der Autobahn Tank & Rast Gruppe GmbH & Co. KG Andreas-Hermes-Str. 7-9, 53175 Bonn (im Folgenden Tank & Rast).
2. Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils bei Nutzung geltenden Fassung gelten für jede Nutzung der e-Akademie und der hierin bereitgestellten Inhalte. Die Nutzung der e-Akademie ist ausschließlich registrierten Nutzern vorbehalten. Ein Anspruch auf Registrierung und Nutzung der e-Akademie besteht nicht. Mit der Inanspruchnahme der e-Akademie Leistungen erkennt der Nutzer die vorliegenden Nutzungsbedingungen an.

§ 2 Zweckbestimmung und Nutzung der e-Akademie, E-Learning, Schulungszwecke

Die Leistungen und Inhalte der e-Akademie werden ausschließlich für die Zwecke der persönlichen Schulung von Vertragspartnern der Tank&Rast sowie deren Mitarbeiter im Rahmen und für die Dauer bestehender Vertragsbeziehungen und entsprechender Bildungsmaßnahmen zur Verfügung gestellt. Eine Nutzung des Zugangs zur e-Akademie wie auch der hierin zur Verfügung gestellten Inhalte ist ausschließlich im Rahmen dieser Zweckbestimmung und nach Maßgabe der weiteren Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Die unter den jeweiligen Nutzerkennungen bereitgestellten und abrufbaren Inhalte sind in dem für den jeweiligen Schulungszweck sachlich und zeitlich erforderlichen Umfang beschränkt auf bestimmte Teile und Inhalte des Schulungs- und Informationsangebots.

§ 3 Geistige Schutzrechte

Das Dienstangebot der Tank & Rast enthält Informationen, Texte, Software, Bilder, Videos, Grafiken, Sound und andere Materialien, die durch Urheber-, Marken- oder Patentrechte geschützt sind. Die Verwertungs- und Nutzungsrechte aus dem Urheberrecht oder anderen geistigen Schutzrechten stehen ausschließlich der Tank & Rast oder ihren Lizenzgebern zu.

§ 4 Registrierung und Zugangsdaten, Masterlogin

1. Die Bereitstellung des Zugangs zur e-Akademie erfolgt durch die Bereitstellung und Bekanntgabe einer persönlichen Nutzerkennung und eines persönlichen Passworts an den jeweiligen Nutzer.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, die ihm individuell zugeteilte Nutzerkennung und das Passwort streng vertraulich zu behandeln, vor einer unautorisierten Nutzung durch Dritte zu schützen und diese Daten Dritten nicht zugänglich zu machen. Der Nutzer haftet für Schäden, die durch eine Offenbarung der Daten an Dritte und eine durch diese erfolgende Nutzung der e-Akademie und Ihrer Inhalte entstehen. Sollte der Nutzer Kenntnis von einer missbräuchlichen Verwendung seiner Zugangsdaten oder von Umständen erhalten, die dies vermuten lassen, so ist der Nutzer verpflichtet, dies der Tank&Rast unverzüglich unter Nennung der betroffenen Nutzerkennung mitzuteilen.
3. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung oder Beantragung entsprechender Zugangsdaten sämtliche zu erteilenden Informationen, insbesondere zur Person des Nutzers, seiner unmittelbaren oder mittelbaren Vertragsbeziehung zu Tank & Rast oder einem ihrer Vertragspartner und der erfolgenden Verwendung, wahrheitsgemäß und vollständig zu erteilen. Der Nutzer ist verpflichtet, etwaige Änderungen der mitgeteilten Verhältnisse, Daten und Informationen der Tank & Rast unverzüglich mitzuteilen

§ 5 Mitteilung von Zugangs-Daten zur bestimmungsgemäßen Weitergabe, Master-Login

1. Soweit dem Nutzer Zugangsdaten für dritte Personen übermittelt werden, die durch diesen Nutzer bestimmungsgemäß an diese dritten Personen weiter zu geben sind, um diesen dritten Personen Zugang zur e-Akademie und Ihren Inhalten zu verschaffen, ist der Nutzer verpflichtet, auch diese Zugangsdaten ausschließlich diesen Dritten Personen vertraulich mitzuteilen und zu offenbaren. Im Übrigen gelten auch für diese Zugangsdaten und deren Anforderung von der Tank&Rast die Verpflichtungen in § 3 entsprechend.
2. Durch die Einräumung entsprechender Rechte zu einem registrierten Nutzerkonto kann Tank&Rast einem Nutzer ferner das Recht einräumen, seinerseits weitere Nutzer anzulegen und Zugangsdaten zu erzeugen, die einen Zugang zur e-Akademie und ihren Inhalten ermöglichen (sog. Master-Login). Der Nutzer mit solchen Rechten wird entsprechende weitere Nutzerkonten ausschließlich für erforderliche Zwecke der Schulung von eigenen Mitarbeitern und Personal gemäß § 2 und ausschließlich unter Vergabe des hierfür erforderlichen Umfangs des Zugangs anlegen. Die Verpflichtungen des Nutzers gemäß vorstehendem Absatz 1 und § 3 gelten auch für solche Nutzerkonten, Zugangsdaten und bei Registrierung mitgeteilten Informationen entsprechend.
3. Soweit es sich bei dem Nutzer im Sinne dieses § 4 um den Franchisenehmer der Tank&Rast bzw. die für diese handelnden vertretungsberechtigten Personen handelt, stellt die bestimmungemäße Weitergabe von Zugangsdaten (vorstehend Abs. 1) und die Erstellung und Weitergabe von Zugangsberechtigungen gemäß vorstehend Abs. 2 nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen als solche keine Verletzung dort vereinbarter Geheimhaltungsverpflichtungen dar.

§ 6 Verwendung der Informationen und Materialie

1. Das dem jeweiligen Nutzer mit der Bereitstellung von Zugangsdaten gewährte Nutzungsrecht am Dienstangebot der Tank & Rast ist nicht übertragbar und ist allein den registrierten Nutzern nach diesen Bedingungen eingeräumt.
2. Der Nutzer ist berechtigt, die im Rahmen der e-Akademie bereitgestellten Informationen, Materialien und Inhalte ausschließlich im Rahmen der Zwecke gemäß § 2 und insofern laufender Schulungsmaßnahmen zu nutzen, anzuzeigen, neu zu formatieren, herunterzuladen und auszudrucken, sofern die Materialien nicht geschützt sind. Dieses Recht bezieht sich nur auf den persönlichen und nicht-kommerziellen Gebrauch.
3. Der Nutzer verpflichten sich, die zur Verfügung gestellten Materialien nicht für andere Zwecke zu vervielfältigen, zu nutzen, zu verkaufen, zu übertragen, zu publizieren oder anderweitig an Dritte zur Verfügung zu stellen.
4. Die Nutzungsrechte sind auf die Dauer der gültigen Registrierung beschränkt. Eine über diese Bestimmungen hinausgehende Nutzung, Weitergabe und/oder Vervielfältigung der empfangenen Inhalte ist ohne Zustimmung der Tank & Rast nicht gestattet. Etwaige zulässig gefertigte Ausdrucke, Kopien oder Vervielfältigungen der Informationen sind mit Abschluss der entsprechenden Schulungsmaßnahme und Beendigung der Zugangsberechtigung zur e-Akademie zu vernichten und zu löschen.

§ 7 Änderungsvorbehalte, Beendigung oder Beschränkung des Zugangs

1. Die Tank & Rast behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Tank&Rast wird die registrierten Nutzer über eine Änderung der Nutzungsbedingungen in Textform informieren. Mit der weiteren Nutzung des Zugangs und der Leistungen der e-Akademie erkennt der Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen an.
2. Die Tank & Rast kann Inhalte, den Umfang von Inhalten oder bestimmte Funktionen des Angebots jederzeit ändern, beschränken oder einstellen. Entsprechend kann die Tank & Rast jederzeit die Nutzung und den Zugang zu den e-Akademie-Angeboten sowie die Dauer und den Umfang der Nutzung insgesamt oder für einzelne Nutzer beschränken.
3. Sollte Tank&Rast eine Verletzung von Bestimmungen der Nutzungsbedingungen oder eine sonstige Rechtsverletzung im Rahmen der Nutzung des Angebots feststellen oder Kenntnis von Umständen erhalten, die eine solche Verletzung vermuten lassen, so ist Tank&Rast insbesondere berechtigt, die Nutzungsberechtigung eines Nutzers vorläufig aufzuheben oder zu beenden und die entsprechenden Nutzungsdaten zu sperren oder zu deaktivieren.
4. Das Nutzungsrecht des Nutzers für hierauf bezogene Inhalte endet mit dem Ausscheiden des Nutzers aus entsprechenden Bildungsmaßnahmen im Sinne des § 2 oder der Einstellung entsprechender Bildungsmaßnahmen. Im Falle des § 4 ist auch der Nutzer mit „Master-Login-Rechten“ verpflichtet, bei Kenntniserlangung von Umständen, aus denen sich die Beendigung der Nutzungsberechtigung der von diesem eingerichteten Nutzer oder das Recht der Tank&Rast zum Entzug, Beschränkung oder Sperrung des Zugangs ergibt, entsprechende Maßnahmen bezüglich dieses Zugangs im Rahmen seiner Master-Login-Berechtigung unverzüglich durchzuführen.

§ 8 Bereitstellung, Inhalte und Haftung

1. Die Tank & Rast ist bemüht, den Zugang zur Plattform täglich rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Unterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenten Störungen des Internets bei fremden Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind möglich. Es wird keine Haftung für die ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung oder der angebotenen Informationen übernommen.
2. Die Tank & Rast übernimmt trotz größtmöglicher Sorgfalt für die Aktualität der Inhalte, die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben sowie die Eignung für Zwecke des Nutzers keinerlei Haftung. Entsprechendes gilt ausdrücklich für Websites, auf die per Hyperlink verwiesen wird sowie von Dritten bereitgestellte Beiträge. Auch im Übrigen ist die Haftung der Tank & Rast, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die e-Akademie-Dienste, Informationen und Materialien werden auf der Basis "as-is" und "asavailable" unter Ausschluss der Gewährleistung angeboten.
3. Die Nutzung der Leistungen, Angebote und Informationen der e-Akademie erfolgt durch den Nutzer auf eigenes Risiko. Tank & Rast übernimmt keine Gewähr, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Nutzers genügen oder in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Weder der Hersteller noch der Entwickler haften für irgendwelche Schäden, die aufgrund der Benutzung des Programms entstehen.

§ 9 Datenschutz, Datenverarbeitung

Mit der Nutzung des Zugangs und Inanspruchnahme der Leistungen der e-Akademie willigt der Nutzer in die Datenerhebung und Verarbeitung nach Maßgabe der gesonderten Datenschutzerklärung der Tank& Rast für die e-Akademie ein, die ergänzend zu bestätigen sind.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Auf das Nutzungsverhältnis betreffend die e-Akademie-Leistungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Nutzungsverhältnis der Sitz der Tank & Rast.
3. Die Nutzungsbedingungen bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.